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Überraschend zurückgetreten: Bundespräsident Horst Köhler

Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zurückgetreten. Foto © WDR/Herby Sachs

Staatsoberhaupt legt sein Amt nieder

TV-Sonder-Sendungen zum Köhler-Rücktritt

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte er in Berlin. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Der Schritt des Staatsoberhauptes steht offenbar im Zusammenhang mit einer umstrittenen Aussage zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, der im Bundestag für Empörung gesorgt hatte.

Köhler hatte am Samstag vor einer Woche in einem Interview mit dem Deutschlandfunk gesagt, ein Land mit einer Außenhandelsorientierung wie Deutschland müsse wissen, "dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, um regionale Instabilitäten zu verhindern." "Wir wollen keine Wirtschaftskriege", entgegnete SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann wenig später auf Köhlers Interview-Aussage. Deutschland führe in Afghanistan "keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit". Wer anderes behaupte oder fordere, "redet der Linkspartei das Wort".

Köhler habe offen gesagt, was nicht zu leugnen sei, erklärte Linken-Chef Klaus Ernst. "In Afghanistan riskieren Bundeswehr-Soldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne." Die laute Kritik der SPD solle nur von der Verantwortung der Sozialdemokraten für dieses militärische Abenteuer ablenken. "Das ist kein friedenssichernder Einsatz, sondern ein Krieg um Einfluss und Rohstoffe." Das Grundgesetz erlaube der Bundeswehr aber keine Wirtschaftskriege.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von der Nachricht, dass Köhler zurücktritt, völlig überrascht. Anstatt die deutsche Fußball-Nationalmannschaft zu besuchen - den Termin sagte sie ab - muss die Kanzlerin sich nun um das Krisenmanagement kümmern. 30 Tage hat die Bundesversammlung (Bundesrat + Bundestag) laut Verfassung Zeit, um Köhlers Nachfolger zu wählen. Ob dessen Konkurrentin bei der Wiederwahl, Gesine Schwan, zur Verfügung steht, ist nicht bekannt. Bis es einen Amtsnachfolger gibt, übernimmt der turnusmäßige Bundesratspräsident Jens Böhrnsen die Aufgaben des Bundespräsidenten.

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TV-Programm: Änderungen im TV zum Rücktritt von Horst Köhler:

Dienstag

"Münchner Runde" (20.15 Uhr, Bayern)
Thema: Nach Köhlers Rücktritt: Was passiert in Berlin?
Moderation: Sigmund Gottlieb und Jürgen Schleifer

"Klipp & Klar" (21 Uhr, RBB)
Thema: Köhlers Rücktritt - Merkels Krise?
Bürgertalk live

"Phoenix Runde" (22.15 Uhr, Phoenix)
Thema: Köhler tritt zurück - Chaos-Tage in Berlin?
Moderation: Anne Gesthuysen
Gäste: Jürgen Koppelin (FDP), Dieter Wiefelspütz (SPD), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler), Stephan-Andreas Casdorff (Der Tagesspiegel), Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung)

"Thadeusz" (22.15 Uhr, rbb)
Talk mit Jörg Thadeusz
Gäste: Ulrich Nußbaum (Politiker)
Themen: Berlins Finanzsenator Nußbaum äußert Verständnis für Köhler: "Er hat vielleicht zu schnell reagiert, es sich aber nicht leicht gemacht"

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Mittwoch

"ZDF-Mittagsmagazin" (13 Uhr, ZDF)
Moderation: Susanne Conrad
Themen u. a.: Wer wird der Neue? Kandidatenkarrussel in Berlin

Großes Themen-Spezial (ab 10 Uhr, Phoenix)
Thema: Neuwahl des Bundespräsidenten
Aktuelles, Gespräche und Reportagen
 
danach: "Horst Köhler - Der gescheiterte Präsident?" (Phoenix)
Ein Film von Bernd Mosebach 

danach: "Beckmann" (Phoenix)
Thema: Der Rücktritt von Horst Köhler
Gäste: Michael Jürgs (Journalist und Autor), Ines Pohl (Journalistin), Hugo Müller-Vogg (Journalist und Buchautor), Giovanni di Lorenzo (Chefredakteur DIE ZEIT) ,Bartholomäus Grill (Journalist)

"Hart aber fair" (21.45 Uhr, Das Erste)
Thema: Köhlers Rücktritt, Merkels Versagen - scheitert jetzt die Regierung?
Moderation: Frank Plasberg
Die Gäste: Markus Söder (CSU, Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit). Jürgen Trittin (B'90/Grüne, Fraktionsvorsitzender), Michael Spreng (Journalist und Politikberater), Thomas Oppermann (SPD, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion), Walter Sittler (Schauspieler; stimmte 2009 bei der Bundespräsidentenwahl für Gesine Schwan)

"stern TV" (22.15 Uhr, RTL)
Moderator: Günther Jauch
Thema: Horst Köhler ÷ Rücktritt nach umstrittenem Interview,